Prälat Hans Lindenberger (Caritas), Johannes Birner (Ver.di), Bündnissprecher Norbert J. Huber (Caritas) und OB Christian Ude beim angeregten Gespräch (v.l.n.r) - Foto: Dr. Martina OrtnerIn der Ratstrinkstube des Rathauses fand am Dienstagabend auf Einladung von OB Christian Ude ein weiteres Treffen mit Vertretern des Bündnisses „München sozial – wir halten die Stadt zusammen“ statt. Das Bündnis war im Februar 2009 auf Initiative des „Sozialpolitischen Diskurses München“ ins Leben gerufen worden und trat im April 2009 mit damals 21 Mitgliedern zum ersten Mal an die Öffentlichkeit, um  infolge der Bankenkrise drohende Kürzungen des Sozialhaushaltes der LHM  zu verhindern. Mittlerweile auf 44 Mitgliedsorganisationen angewachsen, legte das Bündnis dem OB ein Papier mit den zwischenzeitlich erarbeiteten Eckwerten für ein  der Landeshauptstadt unter dem Titel „Soziale Stadt München“ zu verleihendes Qualitätssiegel vor, das sowohl als Würdigung für Erreichtes, als auch als Richtschnur für noch zu anzustrebende Ziele  dienen solle. In seiner Einführungsrede hob Bündnissprecher Norbert J. Huber lobend hervor, dass die  Landeshauptstadt trotz massiver Einnahmeverluste keine Kürzungen im Sozialetat  für 2009 und 2010 vorgenommen  habe, was letztlich auch auf die Aktivitäten des Bündnisses zurück zu führen sei. „Wir alle wissen auch, was das Wachstumsbeschleunigungsgesetz der seit letzen Herbst in politischer Verantwortung stehenden, neuen Bundesregierung für die Einnahmesituation der Stadt bedeutet“ so Huber. Jedoch müsse auch in Zukunft nicht nur Erreichtes bewahrt werden, sondern auch neue Ziele angegangen werden. Der Bündnissprecher sicherte dem OB weiterhin die Unterstützung des Bündnisses zu,  wenn es darum gehe  gegen weitere, für die Kommunen einkommensmindernde Entscheidungen des Bundes, wie  etwa die Abschaffung der Gewerbesteuer, Front zu machen und diese nach Möglichkeit zu verhindern.

Anschließend umrissen Referenten verschiedener Arbeitsgruppen in kurzen Vorträgen die Zuerkennungskriterien des Bündnisses für das für einen Zeitraum von zwei Jahren zu verleihende Qualitätssiegel. Nach Ablauf solle jeweils aufs Neue geprüft werden, ob die Stadt diese Bedingungen noch erfülle. Die Beibehaltung der Regelsatzerhöhung im Alter,  die Würdigung und Förderung  ehrenamtlichen Engagements oder die Schaffung von sozialem Wohnraum für Auszubildende und Studierende waren nur einige der markantesten Punkte des insgesamt acht Themenkreise umfassenden Katalogs.
Der OB stellte bei der anschließenden Diskussion fest, dass es sich aus seiner Sicht um insgesamt drei verschiedene Kategorien handle, nämlich  Bestandssicherung, kommunale Verbesserungen und an Dritte zu stellende, gemeinsame Forderungen. „Die dritte Kategorie unterschreibe ich blind“ so der OB augenzwinkernd, über die anderen beiden müsse man sich im Detail in naher Zukunft nach Austausch belegbarer und realistischer Zahlen weiter unterhalten. Ude benannte die hierfür zuständigen Referate und schlug vor, dass die zuständigen BündnispartnerInnen mit den jeweiligen Ressorts die Grundlagen für ein weiteres, bereits für kommenden März anberaumtes Gespräch ausarbeiten mögen,  bei dem  dann auch in aller Ruhe  konkrete Ergebnisse in Detailfragen zu erwarten seien. Der OB spielte damit entschuldigend auf seinen übervollen Terminkalender an, der ihn zwang das in  freundschaftlicher Atmosphäre geführte und von gegenseitiger Wertschätzung geprägte Treffen kurzfristig und vorzeitig zu verlassen.

Münchner Sozial-Bündnis (63 Mitgl.)

  • <b>AG Buhlstrasse e.V.</b><div>München</div>
  • <b>Arbeiter-Samariter-Bund</b><div>München</div>
  • <b>Avanta München e.V.</b>
  • <b>Arbeiterwohlfahrt</b><div>Kreisverband München</div>
  • <b>Bund Dt. Kath. Jugend</b><div>Region München</div>
  • <b>BISS e.V.</b>
  • <b>Caritas</b><div>Region München</div>
  • <b>cba e.V.</b><div>München</div>
  • <b>CONDROBS München</b><div>Beschäftigungs-GmbH</div>
  • <b>Condrobs e.V.</b>
  • <b>Dt. Berufsverband</b><div>für Soziale Arbeit e.V.</div>
  • <b>diakonia</b><div>München</div>
  • <b>Diakonie Hasenbergl e.V.</b>
  • <b>Dynamo Fahrradservice Biss</b>
  • <b>Fachforum Freizeitstätten</b>
  • <b>Feierwerk München</b>
  • <b>FoeBE München</b>
  • <b>Frauenhilfe gGmbH</b>
  • <b>Frauennetz Muenchen</b>
  • <b>GEW</b><div>Die Bildungsgewerkschaft</div>
  • <b>H-Team e.V.</b>
  • <b>HPKJ</b><div>München</div>
  • <b>Initiative IsarCardS</b>
  • <b>Innere Mission</b><div>München</div>
  • <b>IN VIA</b>
  • <b>Isr. Kultusgemeinde</b><div>München und Oberbayern</div>
  • <b>KAB München</b><div>und Freising</div>
  • <b>Kath. Männerfürsorgeverein</b><div>München</div>
  • <b>Kath. Jugendsozialwerk</b><div>München e.V.</div>
  • <b>Kath. Jugendfürsorge</b><div>Erzdiözese Mün./Freis. e.V.</div>
  • <b>Kath. StiftungsFH</b><div>München</div>
  • <b>kda - Kirche+Arbeit</b><div>Ev.-Luth. Kirche Bayern</div>
  • <b>KiBeG</b>
  • <b>Kolpingwerk</b><div>DV Muenchen / Freising</div>
  • <b>Kontrapunkt</b><div>München</div>
  • <b>Kreisjugendring</b><div>München-Stadt</div>
  • <b>Kultur & Spielraum e.V.</b><div>München</div>
  • <b>Linshaender e.V.</b>
  • <b>Münchner AG</b><div>Arbeitsförderungsinitiativen</div>
  • <b>Münchner Arbeitslosenzentrum</b>
  • <b>Mieterverein München e.V.</b>
  • <b>Münchenstift gGmbH</b>
  • <b>Aids-Hilfe e.V.</b><div>München</div>
  • <b>Bündnis g. Depression</b><div>München</div>
  • <b>Münchner Trichter</b>
  • <b>Netzwerk Gesellschaftsethik</b>
  • <b>Neue Wege Jugendhilfe</b>
  • <b>Der Paritätische</b><div>Bezirksverband Oberbayern</div>
  • <b>Prop e.V.</b>
  • <b>Regenbogen Arbeit</b><div>gemeinnützige GmbH</div>
  • <b>REGSAM</b><div>Regionale soziale Arbeit München</div>
  • <b>Bay. Rotes Kreuz</b><div>Kreisverband München</div>
  • <b>Schule - Beruf e.V.</b><div>München</div>
  • <b>Selbsthilfezentrum München</b>
  • <b>Sozialdienst kath. Frauen</b>
  • <b>Sozialforum Muenchen</b>
  • <b>Sozialverband VdK</b><div>Kreisverband München</div>
  • <b>Ver.di</b><div>Bezirk München</div>
  • <b>Verein f. berufliche Integration</b>
  • <b>Verein f. Sozialarbeit</b><div>München</div>
  • <b>Stadtteilarbeit e.V.</b>
  • <b>Weißer Rabe</b><div>München</div>
  • <b>Wohnhilfe e.V.</b>

Andere Sozial-Bündnisse