Willkommen bei SOZIALPOLITISCHER DISKURS MÜNCHEN und BÜNDNIS MÜNCHEN SOZIAL! 

Herzlich willkommen auf der Webpräsenz von "München sozial - wir halten die Stadt zusammen"! Es freut uns, dass Sie sich für die Arbeit unseres Bündnisses interessieren.

Einigkeit macht stark – diesem simplen Grundsatz folgend, haben sich seit unserer Gründung im Krisenjahr 2009 immer neue  im Sozialbereich der Landeshauptstadt München tätige Organisationen zusammengeschlossen. Autonom in unseren jeweiligen Tätigkeitsfeldern, haben wir uns in diesem inzwischen weithin wahrgenommenen  Bündnis unter dem Grundgedanken zusammengeschlossen, dass die Auswirkungen der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise nicht auf den Rücken der Schwächsten der Stadtgesellschaft abgewälzt werden dürfen.

Wir kämpfen sowohl für eine sichere finanzielle Ausstattung der Stadt als vor allem auch dafür, dass der erreichte hohe Standard im Münchner Sozialbereich auch in unruhigem Fahrwasser nicht einfach aufgegeben, sondern weiter ausgebaut wird. Sie finden auf den folgenden Seiten eine chronologische Dokumentation unserer bisherigen Aktivitäten und aktuelle Informationen über zukünftige Planungen. Konstruktive Beiträge wie auch berechtigte Kritik sind uns jederzeit willkommen.  Schreiben Sie uns!

muenchen-konferenz_grafik.jpg Liebe Besucher/innen und Bündnispartner/innen,

bitte beachten Sie nachfolgenden Aufruf zu einer Veranstaltung, bei der auch das Bündnis "München sozial - wir halten die Stadt zusammen" durch Bündnissprecher  Norbert J. Huber (Caritas) verteten sein wird.

Veranstalter sind die Landeshauptstadt München , die Hanns-Seidel-Stiftung , das Bischöfliche Hilfswerk Misereor, die Evangelische Kirche in München ,  Forum NET.Ukraine, HaMuPa (AK Harare-München- Partnerschaft) im Nord-Süd-Forum München e.V. und  der Bund Ukrainischer Studenten in Deutschland .e.V. (SUS-N) (Ecumenical Support Services).

Link zur Website von MÜNCHEN-KONFERENZ Flyer der München-Konferenz (pdf-Datei)


logograu.gifDer Münchner OB Christian Ude hatte beim Treffen mit Bündnisvertreter/innen am 27. Januar bereits angedeutet, dass zahlreiche Kommunen - zu denen München zum Glück vorerst noch nicht zähle - infolge von Weltwirtschaftskrise und politischen Entscheidungen der neuen Bundesregierung kurz vor dem wirtschaftlichen GAU stünden und handlungsunfähig zu werden drohten.
Hier nun der vor kurzem in Berlin vorgestellte Bericht der Präsidentin des kommunalen Spitzenverbandes und Oberbürgermeisterin von Frankfurt Petra Roth, der die schlimmsten Prognosen bestätigt:

Link zum Pressedienst des Deutschen Städtetages

Hier außerdem noch ein Auszug aus einer am 3. Februar erschienen Pressemeldung der Münchner SPD in Sachen ARGE:

SPD und Bündnis "München Sozial" wollen Verfassungsänderung zum Erhalt der ARGE

Die Münchner SPD teilt mit dem überparteilichen Bündnis "München Sozial" die Forderung, die "Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung München" (ARGE) zu erhalten. Die Genossen sind sich mit den Vertretern des Bündnisses darüber einig, dass "eine Verfassungsänderung die einzig sinnvolle Lösung" ist.

Der Münchner SPD-Vorsitzende Hans-Ulrich Pfaffmann: "Wir ziehen in dieser Frage an einem Strang. Eine Aufgabentrennung bei der Betreuung der Arbeitslosen ist quatsch, das sehen auch Grüne, FDP und CSU ein. Die Münchner SPD lehnt allerdings auch die Lösung 'Optionskommune' ab. Wir sehen in den Optionskommunen die dauerhafte Kommunalisierung der Langzeitarbeitslosigkeit. Das ist uns zu riskant. Die Kommunen haben keinen Einfluss auf die Ausgestaltung des örtlichen Eingliederungstitels, die Weiterentwicklung von Arbeitsmarktinstrumenten oder den Mindestlohn."

Die stellvertretende Parteivorsitzende und künftige Sozialreferentin Brigitte Meier teilt die Bedenken und fürchtet finanzielle Risiken für die Stadt: "Vor allem aufgrund des mangelnden Vertrauens in die schwarz-gelbe Bundesregierung denken wir, dass eine langfristige und tragfähige Perspektive hinsichtlich der Refinanzierung für eine Kommunalisierung der Langzeitarbeitslosigkeit nicht gegeben ist....


Prälat Hans Lindenberger (Caritas), Johannes Birner (Ver.di), Bündnissprecher Norbert J. Huber (Caritas) und OB Christian Ude beim angeregten Gespräch (v.l.n.r) - Foto: Dr. Martina OrtnerIn der Ratstrinkstube des Rathauses fand am Dienstagabend auf Einladung von OB Christian Ude ein weiteres Treffen mit Vertretern des Bündnisses „München sozial – wir halten die Stadt zusammen“ statt. Das Bündnis war im Februar 2009 auf Initiative des „Sozialpolitischen Diskurses München“ ins Leben gerufen worden und trat im April 2009 mit damals 21 Mitgliedern zum ersten Mal an die Öffentlichkeit, um  infolge der Bankenkrise drohende Kürzungen des Sozialhaushaltes der LHM  zu verhindern. Mittlerweile auf 44 Mitgliedsorganisationen angewachsen, legte das Bündnis dem OB ein Papier mit den zwischenzeitlich erarbeiteten Eckwerten für ein  der Landeshauptstadt unter dem Titel „Soziale Stadt München“ zu verleihendes Qualitätssiegel vor, das sowohl als Würdigung für Erreichtes, als auch als Richtschnur für noch zu anzustrebende Ziele  dienen solle. In seiner Einführungsrede hob Bündnissprecher Norbert J. Huber lobend hervor, dass die  Landeshauptstadt trotz massiver Einnahmeverluste keine Kürzungen im Sozialetat  für 2009 und 2010 vorgenommen  habe, was letztlich auch auf die Aktivitäten des Bündnisses zurück zu führen sei. „Wir alle wissen auch, was das Wachstumsbeschleunigungsgesetz der seit letzen Herbst in politischer Verantwortung stehenden, neuen Bundesregierung für die Einnahmesituation der Stadt bedeutet“ so Huber. Jedoch müsse auch in Zukunft nicht nur Erreichtes bewahrt werden, sondern auch neue Ziele angegangen werden. Der Bündnissprecher sicherte dem OB weiterhin die Unterstützung des Bündnisses zu,  wenn es darum gehe  gegen weitere, für die Kommunen einkommensmindernde Entscheidungen des Bundes, wie  etwa die Abschaffung der Gewerbesteuer, Front zu machen und diese nach Möglichkeit zu verhindern.

Anschließend umrissen Referenten verschiedener Arbeitsgruppen in kurzen Vorträgen die Zuerkennungskriterien des Bündnisses für das für einen Zeitraum von zwei Jahren zu verleihende Qualitätssiegel. Nach Ablauf solle jeweils aufs Neue geprüft werden, ob die Stadt diese Bedingungen noch erfülle. Die Beibehaltung der Regelsatzerhöhung im Alter,  die Würdigung und Förderung  ehrenamtlichen Engagements oder die Schaffung von sozialem Wohnraum für Auszubildende und Studierende waren nur einige der markantesten Punkte des insgesamt acht Themenkreise umfassenden Katalogs.
Der OB stellte bei der anschließenden Diskussion fest, dass es sich aus seiner Sicht um insgesamt drei verschiedene Kategorien handle, nämlich  Bestandssicherung, kommunale Verbesserungen und an Dritte zu stellende, gemeinsame Forderungen. „Die dritte Kategorie unterschreibe ich blind“ so der OB augenzwinkernd, über die anderen beiden müsse man sich im Detail in naher Zukunft nach Austausch belegbarer und realistischer Zahlen weiter unterhalten. Ude benannte die hierfür zuständigen Referate und schlug vor, dass die zuständigen BündnispartnerInnen mit den jeweiligen Ressorts die Grundlagen für ein weiteres, bereits für kommenden März anberaumtes Gespräch ausarbeiten mögen,  bei dem  dann auch in aller Ruhe  konkrete Ergebnisse in Detailfragen zu erwarten seien. Der OB spielte damit entschuldigend auf seinen übervollen Terminkalender an, der ihn zwang das in  freundschaftlicher Atmosphäre geführte und von gegenseitiger Wertschätzung geprägte Treffen kurzfristig und vorzeitig zu verlassen.

haiti1.jpg

Das katastrophale Erdbeben auf Haiti hat zehntausende Tote gefordert und eine Welle der Hilfsbereitschaft ausgelöst. Mehrere dem Bündnis angehörige und nahe stehende Organisationen haben mittlerweile Teams und Hilfsgüter in den bettelarmen Karibikstaat entsandt.
Da die bedrückenden Bilder aus dem Katastrophengebiet bald wieder aus den Schlagzeilen verschwinden werden, ist vor allem finanzielle Unterstützung für die an Nachhaltigkeit orientierten Projekte vonnöten.  
Das Bündnis bittet alle Besucher/innen um Spenden, damit der Not leidenden Bevölkerung nicht nur die dringend benötigte Erstversorgung zuteil wird, sondern eine wirkliche Perspektive beim Wiederaufbau ihres schwer geprüften Landes gegeben werden kann. Die hier aufgeführten Organisationen garantieren dafür, dass die Spendengelder unter dem Stichwort „Haiti“ ausschließlich für den Wiederaufbau des Inselstaates verwendet werden.

Unter den folgenden Webadressen finden Sie aktuelle Informationen zum gegenwärtigen Stand der Hilfsaktionen der Bündnispartner/innen und Angaben zu Spendenkonten. Die Liste wird laufend aktualisiert:

www.atd-viertewelt.de (Mitgliedsorganisation des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes)
Kennwort Haiti
Postbank München BLZ 700 100 80,
Konto 149 795 805,
Kontoinhaber: ATD Vierte Welt

www.caritas-international.de
Kennwort: Nothilfe für Erdbebenopfer auf Haiti
BLZ 66020500 Bank für Sozialwirtschaft Karlsruhe
Spendenkonto 202  

www.malteser-spenden.de

Kennwort Haiti
Bank für Sozialwirtschaft BLZ: 370 205 00
Spendenkonto: 120 120 120

www.aktion-deutschland-hilft.de
Spendenkonto „Haiti
BLZ 370 205 00
Sozialbank Köln

Liebe BesucherInnen der Webpräsenz „München sozial – wir halten die Stadt zusammen“

Ein in jeder Hinsicht aufregendes Jahr 2009 ist zu Ende gegangen. Für uns vom Bündnis war es insgesamt ein erfolgreiches Jahr – konnten wir doch seit unserer Gründung im Februar 2009 kontinuierlich von ursprünglich 11 Mitgliedern bis zu unserem aktuellen Umfang von bald 42  beigetretenen Organisationen wachsen .
Mit unserer Präsenz und unseren Aktionen konnten wir erreichen, dass 2009 trotz Finanzkrise ohne Streichungen des Sozialhaushalts unserer Stadt zu Ende gegangen ist.
Wir konnten in vielen maßgeblichen Köpfen ein Umdenken hinsichtlich der Investitionsgrundsätze für Sozialausgaben auslösen.
Auch der Sozialhaushalt für München in 2010 soll nicht etwa schrumpfen, sondern sogar einen signifikanten Anstieg der Ausgaben mit sich bringen, gemäß der von uns vertretenen Forderung nach einer antizyklischen Investitionspolitik. Sozialreferent Graffe hat erst vor kurzem deutlich gemacht, dass der inzwischen verabschiedete Sozialetat in der jetzigen Höhe von knapp 1,2 Milliarden Euro ohne die Präsenz des Bündnisses nicht durchsetzbar gewesen wäre.
Ein schöner Erfolg also – doch es bleibt weiterhin viel zu tun. Die im Zusammenhang mit der Bundestagswahl erfolgte Veränderung der politischen Landschaft auf Bundesebene hat zu Entscheidungen geführt, die den finanziellen Druck auf die Kommunen weiter erhöhen.
Wie seitens des Bündnisses auf diese Herausforderungen des neuen Jahres zu reagieren ist, wird Gegenstand der am 14. Januar stattfindenden Vollversammlung  sein.
Bis dahin wünschen wir allen  BündnisparrtnerInnen, allen UnterstützerInnen und BesucherInnen unserer Homepage eine erholsame Zeit!

Der Petitionsausschuss des Bundestages hat am 07.12.09 offiziell bestätigt, dass die erforderlichen 50.000 Unterschriften für diese vom Bündnis München sozial - wir halten die Stadt zusammen unterstützte Petition  innerhalb der vorgeschriebenen Dreiwochenfrist zusammengekommen sind. Damit wurde das erforderliche Quorum für eine öffentliche Anhörung im Petitionsausschuss des Bundestages erreicht. Wir freuen uns, dass wir mit den über unseren Aufruf  dazu gekommenen Stimmen zu diesem Erfolg beitragen konnten. Da die Mitzeichnungsfrist erst am 25. 12. endet, kann über den in unserer letzten Meldung veröffentlichten Link zu den E-Petitionsseiten des Bundestags weiter unterschrieben werden, um der Petition zusätzliches Gewicht zu verleihen.

Die Einführung einer Transaktionssteuer ist eine der Kernforderungen des  Bündnisses MÜNCHEN SOZIAL. Nur mit diesem Instrument können die Verursacher der gegenwärtigen Krise, d.h. die  Großfinanz wirksam dazu gezwungen werden, sich an den Kosten der zu ihrer Rettung erforderlich gewordenen, milliardenschweren und durch Steuergelder finanzierten  Stützungspakete zu beteiligen. Zurzeit läuft eine von zahlreichen Organisationen in Deutschland unterstützte Petition an den deutschen Bundestag. Hier ein Auszug aus dem Petitionstext:

Der Deutsche Bundestag möge beschließen: Bundesregierung und Bundestag werden aufgefordert, eine Finanztransaktionssteuer einzuführen und dafür einzutreten, dass sie auch von anderen Ländern umgesetzt wird. Diese Steuer bezieht alle spekulationsrelevanten Finanztransaktionen ein. Bis diese Steuer EU- oder weltweit umgesetzt ist, sollen auf nationaler Ebene vorbereitende Schritte unternommen werden, z.B. unterstützende parlamentarische Entschließungen oder die Einführung einer Börsenumsatzsteuer.

Die Petition läuft bis zum 25. Dezember. Laut Punkt 8.2.1. der Petitionsausschuss-Verfahrensgrundsätze  zählen aber nur diejenigen Unterschriften, die innerhalb der ersten drei Wochen nach Onlinestellung (d.h. bis 3.12.2009) zusammenkommen.

Das Bündnis empfiehlt daher seinen Mitgliedern und allen interessierten Besuchern unserer Website, sich dieser Petition möglichst bald anzuschließen. Hier der Link zu den Seiten des Bundestages:
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=8236

Caritas und Ver.di haben den Koalitionsvertrag der Regierungsparteien einer genauen Analyse unterzogen.
Lesen Sie hier den vollen Wortlaut des Vertrages, mit dem die neue Regierung die Krise bewältigen, Arbeitsplätze sichern und die Bürger entlasten will - und was die beiden Bündnispartner davon halten. Weitere Bewertungen werden folgen.
Auch Sie können Stellung beziehen! Schreiben Sie uns, ob die Regierung Ihrer Meinung nach auf dem richtigen Weg ist!

Der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und FDP
Bewertung der Caritas
Bewertung von Ver.di

IHRE Bewertung des Koalitionsvertrages ist uns wichtig. Bitte teilen Sie uns Ihre Meinung mit! Benutzen Sie dazu die Kommentar-Funktion der Website.

Als Reaktion auf die Ergebnisse der Bundestagswahl  hat  sich Bündnissprecher Norbert J. Huber in einem gleich lautenden Schreiben an die parlamentarischen Bundesgeschäftsführer der neuen Regierungskoalition gewandt.
Er gratuliert den Herren Norbert Röttgen (CDU), Hartmut Koschyk (CSU) und Jörg van Essen (FDP) zum Wahlerfolg ihrer Parteien und ersucht diese, den Forderungskatalog des Bündnisses an die maßgeblichen Gremien ihrer jeweiligen Parteien weiter zu leiten und zur baldigen Umsetzung in Form gesetzgeberischer Maßnahmen zu empfehlen.

Originalschreiben an Norbert Röttgen

Antwortschreiben

Münchner Sozial-Bündnis (63 Mitgl.)

  • <b>AG Buhlstrasse e.V.</b><div>München</div>
  • <b>Arbeiter-Samariter-Bund</b><div>München</div>
  • <b>Avanta München e.V.</b>
  • <b>Arbeiterwohlfahrt</b><div>Kreisverband München</div>
  • <b>Bund Dt. Kath. Jugend</b><div>Region München</div>
  • <b>BISS e.V.</b>
  • <b>Caritas</b><div>Region München</div>
  • <b>cba e.V.</b><div>München</div>
  • <b>CONDROBS München</b><div>Beschäftigungs-GmbH</div>
  • <b>Condrobs e.V.</b>
  • <b>Dt. Berufsverband</b><div>für Soziale Arbeit e.V.</div>
  • <b>diakonia</b><div>München</div>
  • <b>Diakonie Hasenbergl e.V.</b>
  • <b>Dynamo Fahrradservice Biss</b>
  • <b>Fachforum Freizeitstätten</b>
  • <b>Feierwerk München</b>
  • <b>FoeBE München</b>
  • <b>Frauenhilfe gGmbH</b>
  • <b>Frauennetz Muenchen</b>
  • <b>GEW</b><div>Die Bildungsgewerkschaft</div>
  • <b>H-Team e.V.</b>
  • <b>HPKJ</b><div>München</div>
  • <b>Initiative IsarCardS</b>
  • <b>Innere Mission</b><div>München</div>
  • <b>IN VIA</b>
  • <b>Isr. Kultusgemeinde</b><div>München und Oberbayern</div>
  • <b>KAB München</b><div>und Freising</div>
  • <b>Kath. Männerfürsorgeverein</b><div>München</div>
  • <b>Kath. Jugendsozialwerk</b><div>München e.V.</div>
  • <b>Kath. Jugendfürsorge</b><div>Erzdiözese Mün./Freis. e.V.</div>
  • <b>Kath. StiftungsFH</b><div>München</div>
  • <b>kda - Kirche+Arbeit</b><div>Ev.-Luth. Kirche Bayern</div>
  • <b>KiBeG</b>
  • <b>Kolpingwerk</b><div>DV Muenchen / Freising</div>
  • <b>Kontrapunkt</b><div>München</div>
  • <b>Kreisjugendring</b><div>München-Stadt</div>
  • <b>Kultur & Spielraum e.V.</b><div>München</div>
  • <b>Linshaender e.V.</b>
  • <b>Münchner AG</b><div>Arbeitsförderungsinitiativen</div>
  • <b>Münchner Arbeitslosenzentrum</b>
  • <b>Mieterverein München e.V.</b>
  • <b>Münchenstift gGmbH</b>
  • <b>Aids-Hilfe e.V.</b><div>München</div>
  • <b>Bündnis g. Depression</b><div>München</div>
  • <b>Münchner Trichter</b>
  • <b>Netzwerk Gesellschaftsethik</b>
  • <b>Neue Wege Jugendhilfe</b>
  • <b>Der Paritätische</b><div>Bezirksverband Oberbayern</div>
  • <b>Prop e.V.</b>
  • <b>Regenbogen Arbeit</b><div>gemeinnützige GmbH</div>
  • <b>REGSAM</b><div>Regionale soziale Arbeit München</div>
  • <b>Bay. Rotes Kreuz</b><div>Kreisverband München</div>
  • <b>Schule - Beruf e.V.</b><div>München</div>
  • <b>Selbsthilfezentrum München</b>
  • <b>Sozialdienst kath. Frauen</b>
  • <b>Sozialforum Muenchen</b>
  • <b>Sozialverband VdK</b><div>Kreisverband München</div>
  • <b>Ver.di</b><div>Bezirk München</div>
  • <b>Verein f. berufliche Integration</b>
  • <b>Verein f. Sozialarbeit</b><div>München</div>
  • <b>Stadtteilarbeit e.V.</b>
  • <b>Weißer Rabe</b><div>München</div>
  • <b>Wohnhilfe e.V.</b>

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